Alle zusammen

Auszug von der Titelseite Die Zeit, 15.2.18 :“Die Bürger fordern Veränderungen, aber die Parteien bieten ihnen zu wenig an….Und so groß ist die Furcht in der Union wie in der SPD, dass die Regierung am Nein der SPD-Mitglieder scheitern könnte. Denn es gibt keinen Plan B. Wer es nicht schafft, eine gemeinsame Koalition zu bilden, der wird es auch nicht schaffen, bei Neuwahlen die Bürger von sich zu überzeugen. Aber auch eine Minderheitsregierung ist inzwischen keine Option mehr – auch nicht für Merkel. Die Kanzlerin hat im Interview am Sonntag zwar überraschend erklärt, auch eine Minderheitsregierung anführen zu wollen; das hatte sie vor den Verhandlungen mit der SPD ausgeschlossen. Bloß wird es ihr nicht gelingen, ständig Mehrheiten für Gesetze zu organisieren
und gleichzeitig die eigene Partei zusammenzuhalten.“

Was ist das Problem?
Clientel-Politik geht nicht mehr. Schon mal gut.
Eine Loser-Koalition hat nicht das Sagen. Das gehört sich so.
Das Volk wird von 709 Gewählten vertreten, 246 Union, 153 SPD, 94 AfD, 80 FDP, 69 Linke und 67 Grüne. Was diese entscheiden, setzt die Regierung um. Die Regierung hat die Verwaltung zur Verfügung, um das Richtige fürs Volk und Land vorzuschlagen. Die Abgeordneten leisten Vorarbeit dazu in den Ausschüssen. Und schließlich gibt es noch den Bundesrat.

Die WELT debattiert online am 16.2.18 :“Politiker schachern in Hinterzimmern, sind auf Pöstchen scharf und wollen Macht sichern. Bürger hingegen, ersatzweise die einfachen Parteimitglieder, folgen ihren Überzeugungen und dem Gemeinwohl.“ Und Letzteres ist auch Richtschnur für die Abgeordneten. Diese gemeinsam wählen die Kanzlerin, entscheiden, ob eine stabile Regierung zustande kommt und stimmen über die Gesetze ab. Alle Wähler der über 5%-Parteien sind vertreten. Gut so.

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