Wie es schaffen

Eine gerechte und gute Gesellschaft mit mehr Gleichheit und ohne Armut ist nicht nur wünschenswert sondern auch möglich. Seit der Wende wurde die Sozial- und Gesellschaftspolitik der Sozialdemokraten und die katholische Soziallehre innerhalb der Unionspolitik zugunsten einer neoliberalen Antwort auf die Armut, nämlich noch mehr Armut, aufgegeben.
(Verdi-Chef Bsirske: Deutschland ist ein Steuerparasies für Erbende, Vermögende und Spekulanten.)
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtverbandes, Berlin, beschreibt in den drei Teilen des Buches, Wie sind die Verhältnisse, Warum lassen wir es zu und Was können wir tun. Angesprochen sind eine starke gesetzliche Rentenversicherung, eine würdige Grundsicherung im Alter, eine armutsfeste Arbeitsosenversicherung und ein solidarischer Familienlastenausgleich. Hierzu bedarf es laut Schneider auch einer solidarischen und gerechten Steuerpolitik.

Passend zur Meldung der Haushaltsexperten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an diesem Wochenende, die befürchten, dass die Beschlüsse der Großen Koalition die finanziellen Möglichkeiten des Bundeshaushalts sprengen, benennt Schneider diese Steuerpolitik am Ende des Buches:
– Die Erbschaftssteuer. Praktisch wird bei einer 2% Steuer auf das Erbschaftsvolumen darauf verzichtet.
– Die Vermögensteuer. Von 1952 bis 1996 moderat mit 1% für natürliche Personen und 0,6% für Körperschaften. Jetzt nur diskutiert.
– Stärkere Besteuerung hoher Einkommen, die ausschließlich Besserverdienende betrifft und nicht untere und mittlere Einkommen.
– Die Abgeltungssteuer. Immer 25%, egal ob 2.000 € Kapitalerträge oder 2.000.000 €.

Wie es schaffen? Gemäß Schneider Schluss machen mit der Selbstzerlegung und demokratisch den Sozialstaat stärken.

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