Europa vorantreiben

Martin Schulz sagte am Ende des SPD-Parteitags in Berlin, die Sozialdemokraten seien entgegen dem Vorwurf von CSU-Landesgruppenchef Dobrindt nicht europa-radikal, sondern radikale Pro-Europäer.

Im Deutschlandfunk sagte Sigmar Gabriel heute, „Die Europäer brauchten eine gemeinsame Stimme, damit sie etwa in Asien überhaupt gehört würden. In der Welt von morgen hätten einzelne Staaten keine Stimme mehr.Europa gehört zusammen, die einzelnen Staaten können allein gar nichts global ausrichten.“

Im Bild als Beispiel ist die EU ein Partner in der internationalen Zusammenarbeit in der Kernfusionsforschung. In der Bauphase von ITER übernimmt Frankreich noch allein den größten Anteil, aber hier im Beispiel unerheblich, ob Irrweg oder Erfolg, keines der europäischen Mitglieder kann die Beteiligung stemmen. Und sobald einzelne Mitglieder ausscheren, kann auch die EU einpacken.

Europa gehört zusammen. Anderes Beispiel, Sigmar Grabiel weiter, „Für die großen Fragen der Sicherheit oder der Bekämpfung des Terrorismus seien die Nationalstaaten zu klein“. Deutsche als radikale Europäer, ist schon mal gut. Und die Vereinigten Staaten von Europa ein ITER (lateinisch = WEG).

2 Kommentare

  1. SPIEGEL Online schreibt um 16:21: Nicht einmal jeder dritte Deutsche ist für die Vereinigten Staaten von Europa. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ befürworten nur 30 Prozent der Deutschen den Vorstoß von SPD-Parteichef Martin Schulz. 48 Prozent lehnen es dagegen ab, die EU bis 2025 zu Vereinigten Staaten von Europa umzubauen. 22 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe.
    Eine eigene Online-Umfrage DES SPIEGEL hat zur gleichen Zeit 16:21 bei 52.365 Teilnehmern eine Zustimmung zu den Vereinigten Staaten von Europa von 47,35% und nur 17,72% meinen unmöglich und Deutschland sollte die EU verlassen.

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  2. an widp: Umfragen als Politik-Ersatz zu handeln nährt die Seifenblasen-Politik unserer Tage !
    _____________________________________________________________________________________________
    DEN EUROPÄISCHEN KONTINENT NACH INNEN WIE AUSSEN NEU AUFSTELLEN, sollte es heißen …!
    ABER :
    Merkel , Juni 2018 „Wenn Europa ein globaler Akteur sein will, dann muss es sich auch wie ein globaler Akteur verhalten.“
    Warum sollte Europa (die EU ?!) das sein wollen?
    Gedeihliche Gestaltungsformen für ein kulturell wechselseitig vertrautes kontinentales Miteinander zu finden – darauf hätte es anzukommen !
    Nicht auf Macht-Akkumulation zu weltweiter Vorteilsnahme !

    Es gilt neu und endlich produktiv nachzudenken und aufzubrechen:
    https://diskursblickwechsel.wordpress.com/2018/11/01/gw-neues-eu-konzept/
    http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de//POLITISCHES/M/ANFRAGE%20EU-ARMEE.html
    http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/22c1.html
    https://wordpress.com/read/blogs/101960136/posts/1375

    Wann ginge es u.a. betreffs europa-politscher Agenden endlich einmal um Zieldiskussionen, statt um Kräfte-Verhältnisse ?!
    Gestaltungsfragen als Spielwiesenfragen für vernebelnde Strategiespiele zwischen ehrgeiz-verhafteten Politik-´Playern´ zu behandeln, wie es im Grunde alle tun, ist in meinen Augen zunehmend unerträgliche (politische) Unkultur !

    Eine der vielen Inhaltsfragen: der militärpolitische Weg, der eingeschlagen werden soll (http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de//POLITISCHES/M/ANFRAGE%20EU-ARMEE.html)
    — und einiges Weitere etwa: http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/22c1.htmlr !
    https://wordpress.com/read/blogs/127840025/posts/6214 

    @Hannelore (AT)
    Für @Petra-Berlin , @myro , @Otoko , @David – Baselland (CH) , @Dieter , @Timorius , @Glaubnix , @Teddie , @Geli aus Nordrhein Westfalen z.Z.44579 Castrop Rauxel

    Danke, Hannelore, für Deine die Zukunft der EU betreffenden Impuls-Infos!
    Die Menschen des europäischen Kontinents brauchen dringend sinnvolle Neuverständigungen darüber, wie sie sich weiterhin mehr oder minder gemeinschaftlich organisieren wollen – da bin ich völlig d ´accord mit Dir, Hannelore, auch mit der European Balcony Initiative, die Dir am Herzen liegt.
    Ein gesamteuropäisches Gemeinwesen gehört endlich vom Kopf (bottom down) auf die Füße (bottom up – also auf so oder so ´republikanische´) gestellt …
    Im Unterschied zur Balcony-Initiative freilich, die Du von mehr Menschen als bisher beleuchtet sehen willst, halte ich nichts von der Vorstellung, die Europäer/innen sollten ihre nationalstaatlichen Bezüge abzustreifen trachten (so jedenfalls verstehe ich das Republik-Ausrufngs-Manifest https://europeanbalconyproject.eu/en/manifesto) :

    Der Umstand, dass dort, wo Einwohner/innen, ja Bürger/innen souverän ihre Angelegenheiten regeln können sollen … jeder Bau einer politischen Gemeinwesens-Struktur ´bottom up´, statt bottom down´erfolgen sollte, sollte überkommene Ebenen-Strukturen nicht überspringen wollen!
    Denn wie auch immer gewachsen, selbst dort, wo zurecht-geschustert: die diversesten ´BOTTOMS´ existieren erstmal (in ihnen u.a. verorten wir uns !) und haben über wie unter sich andere: familiäre, tribale, soziale, regionale, historisch gewachsene ´nationale´ und Formen ´supra-nationaler´ Regel- & Austausch-Verabredung !

    Wir sollten nicht übersehen, dass keine ´BOTTOM´-Bildung sich – zumindest unter Verhältnissen wie denen des 21. Jhds. – ohne die Versorgungs-Geflechte welcher ´UPs´ auch immer entwickeln kann … !
    In einer bewusst auf unterste Ebenen beschränkten Gemeinwesens-Souveränitäten stünden langwierigste Interaktions-Prozesse an.
    Dahin mag man eines Tages kommen – aber sicher nicht in absehbarer Zeit …
    Wir sollten ebenfalls gewachsene wie sich neu herausbildende Identitätslinien achten: wir sind schließlich Männlein, Weiblein…, Kinder, Erwachsene, Greis/innen, Anhänger von Religion/Ideolgie X mit verwandten bis wechselseitig fremderen kulturellen Wurzeln, wir leben mal mehr, mal weniger z.B. als Hannoveraner, Niedersachsen, Westdeutsche, Deutsche Europäer, EU-ler, Westler, Menschen des Planeten Erde …
    Unsere Bedürfnisse & Interessen und damit unser Regelungsbedarf beginnt in der Familie und endet für manche von uns sogar erst irgendwo im Weltall…

    Wie die EU gebaut wurde – ´Bottom down´ -, lässt sich nachvollziehen.
    Friedens-, auch durchaus Freiheits- wie Wohlstands-Förderliches wurde da auf den Weg gebracht – ein weltweit so offenbar einmaliger Lebensstandard war und ist die Folge.

    Wir (und leider nicht alle EU-Bewohner/innen gleichermaßen (!)) genießen das in vielen Punkten, dort, wo es uns nicht so oder so wenig(er) angemessen einschränkt….
    Verdient haben wir uns die Wohlstandsgewinne des EU-Systems, wie es sich uns über die Jahrzehnte bietet, aber nur sehr sehr zum Teil !!! …
    Denn es stimmt selbstredend, u.a. infolge des ´Bottom down´ (!) wie auch des überkommenen europäischen Vorrang-Denkens, leider Vieles nicht an dem, was da seit 1956 zur Überwindung alter Feindstaatlichkeiten auf dem europäischen Kontinent supranational geschaffen wurde…
    Der Ausgangspunkt: Supranationalität macht Sinn: Die Menschen etwa des europäischen Kontinents (wie die anderer Kontinente auch!) haben schon traditionell in vertrauterer Weise miteinander zu tun und sie wollen das leben und pflegen.
    Das WIE, freilich, muss in gute Bahnen: Solche wären in meinen Augen:
    Selbstorganisatorischen Elementen, wo und solange sie sich jenseits innerer wie äußerer Dominanzansprüche bewegen, gebührt ein fragloser Spielraum-Vorrang …
    – Die Verfassungen der europäischen Länder sollten einen solchen Vorrang respektieren, wo sich Wohnbevölkerungen (ggf. sogar grundlegend bottom-up) darauf verständigen.
    Da besteht einiges an Anpassungsbedarf an ein neues ´Wie´, allerdings ohne falsche Dominanzen !
    Dazu gehört auch, dass sich nicht alle ständig mit politischen Regelungsfragen (egal auf welcher Bottom-Ebene) befassen können und wollen.
    Denn sich selbstredend immer auch überregional bis weltweit ergebende Regelungs-Bedarfe erfordern die Schaffung so oder so repräsentativer Bottom-Strukturen, mit deren Hilfe sich gemeinsame Anstrengungen zur Gestaltung von Wirkgefüge X unternehmen lassen…!
    Also bedarf es durchaus auch gewachsen national wie darüber hinaus nachbarschaftlich bedingt mehr oder minder kontinental (am Ende in kleinen Teilen auch weltweit) aufgestellter Regelungs-Instanzen
    – Für den europäischen Kontinent kann eine solche den Namen EU tragen.
    Ihr dezidierter Kern sollte sein :
    – ein 2-Kammer-Parlament mit Regelungs-Verabredungs-Kompetenz mit Verbindlichkeitsanspruch & Veto-Recht gegenüber nicht konsensierbaren Exekutiv-Kooperationen
    – ein Koordinations-Gremium (eine EU-Kommision) ohne Exekutiv-Gewalt – Auftrag:   für schlanke, gute Parlaments-Zuarbeit leistende Verwaltungs-Einrichtungen sorgen
    – ein Mediations-Institut, um dessen Hilfe jedes Bottom einkommen kann
    Ihr Leistungsfeld nach innen:
    – ein geregelter Binnenmarkt, Freizügigkeit, € als Clearing-Währungs-Einheit gegenüber so oder so auf- bz. abwertungsfähigen Regional-Währungen (Kriterium: Lohnniveau-Entwicklung muss Produktivitäts-Entwicklung entsprechen)
    – ein letztinstanzlicher Gerichtshof in von europäischen Verabredungen berührten Streitfragen zwischen Bürger/innen, Wirtschaftsteilnehmer/innen und Bottom-Instanzen
    – das jederzeit ernsthaft rückbezügliche Ziel: Menschenrechte weltweit im Verhältnis zu EU-kontinentalen Bottom-Rechten auszuballancieren
    – Verletzungen der da entwickelten Rechts-Ordnung als Sache des EUGH, nicht politischer Instanzen zu behandeln
    Ihr Leistungsfeld nach außen:  
    Weltoffenheit als  – g e l ä u t e r t e – Welt-Europäisierungs-Orientierung ! (500 Jahre bedenkenlose Vorteilnahme …)
    – Bottoms wo immer auf der Welt, die im Rahmen von Regelungen X  Visums-Freiheit bieten, haben sie auch all jenen zu gewähren, bei denen vergleichbare Regelungen gelten
    // wer migrieren will, sollte das tun dürfen
    // die wenigsten wollen dabei in die Ferne >>> also geht es um gedeihliche Angebote in der Nähe … >>> sprich:
    – Landkauf (- den jeweiligen Fluchtoasen-Bewohnern unmittelbar genossenschaftlich übereignet (!!!) – als Entschädigung für die Folgen mithergestellter Destabilisierungen !)   für jeweils bewusst auf produktive Perspektive einzurichtende Flucht-Oasen in Fluchtregionen
    – selbstorganisatorische Verwaltungs-Formen – BGE-basiert
    (Ablassen von ´Entwicklungshilfe-Konzepten´ auch sogenannten ´Marshallplänen´!)

    FairPlay im Außenauftreten:
    –  Ablassen von jeder Form von Einflussnahme-Politik
    –  insbesondere: Ablassen von jeder Form von System-Change-Zielsetzung (gar der Beteiligung an dergleichen !!)
    –  und: Ablassen von den mittlerweile überall betriebenen ´Fluchtursachen-Bekämpfungs.Abkommen, die man den afrikanischen Regierungen zunehmend umfassend aufnötigt !!!!
    –  keine Preisdrückerei in den Bereichen eigener Bedarfe – nicht WTO-Regelungen, sondern bilaterale Verständigungen über eine wechselseitige Akzeptanz der jeweiligen Bottom-Handels-Regeln
    –  leistungsbezogen zwischen erforderlichem Zollschutz und Zollfreiheit auf Augenhöhe ausballancierte Marktzugänge
    –  kein Waffenhandel über den Bottom EU hinaus
    –  Militäreinsatze nur zur unmittelbaren kontinentalen Gebietsverteidigung

    DETAILLIERTERES HIER :
    http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/22c1.html

    Dahin sollte nach meinem Dafürhalten unser Weg als Bewohner des europäischen Kontinents gehen !!!
    Über eine Konventsbewegung (http://buergerbeteiligung-neu-etablieren.de/LBK/0.html) kämen wir für mich gut vorstellbar dahin, wenn alle Systemkritiker endlich die Widerstandschiene hinter sich ließen zugunsten eines neuen EU-Konzepts, das für die kommenden EU-Wahlen in die Waagschale zu werfen wäre!!
    … Dabei?

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