Europa verteidigen

Heute am 30 Oktober wurde CETA in Brüssel unterzeichnet.
Am 24. Oktober schrieb die Freie Presse aus Chemnitz, „Die Ceta-Verhandlungen laufen seit mehr als sieben Jahren. Wie geheim und wie dilettantisch wurde da all die Jahre verhandelt? Das ist einfach schlechte Politik – über die Köpfe der Bürger und die Interessen der Regionen hinweg. Das muss sich schnell ändern.“
Die Stuttgarter Zeitung schrieb, „Rückblickend war es ein Fehler, dass die EU-Kommission den nationalen Parlamenten überhaupt ein Mitspracherecht eingeräumt hat. Nun müssen daraus die Konsequenzen gezogen werden.“Es war kein Fehler, eher ein Glücksfall für mehr Demokratie in Zukunft. Die CETA-Befürworter drohten mit einem enormen politischen und wirtschaftlichen Schaden im Falle des Scheiterns. Das interessierte Volk, viele mehr als alle Wallonen zusammen, das zwar in großen Scharen an vielen Orten dagegen demonstrierte aber nicht gefragt wurde, sieht dagegen im Gegenteil den Schaden durch CETA für Europas Demokratie und Rechtsstaat.

Zu den Kosequenzen die Europa daraus ziehen muss, gehört eine Debatte über die europäische Handelspolitik und darüber, wer was wie in Europa demokratisch entscheidet.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s